Maltas Stimmen zählen am meisten
Am 25. Mai treten die Bürger der Europäischen Union (EU) zum achten Mal an die Wahlurnen und entsenden ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament. Kleine Länder werden dabei bewusst bevorteilt
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Bange Europäer, hoffnungsfrohe Schwellenländer
Viele Europäer schauen mit großer Sorge in die Zukunft. Die Stimmung in den Entwicklungs- und Schwellenländern ist dagegen hoffnungsfroh. Viele Gründe dafür finden sich in der Bevölkerungsstruktur
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In eigener Sache
Langjähriger Mitarbeiter des Berlin-Instituts Steffen Kröhnert als Professor an die Hochschule Koblenz berufen
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Maltas Stimmen zählen am meisten
Am 25. Mai treten die Bürger der Europäischen Union (EU) zum achten Mal an die Wahlurnen und entsenden ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament. Kleine Länder werden dabei bewusst bevorteilt

Über die Zusammensetzung des EU-Parlaments entscheiden rund 375 Millionen Wahlberechtigte aus 28 EU-Ländern. Kein gewähltes Parlament der Welt vertritt damit so viele Nationen zugleich. Seit dem Vertrag von Lissabon aus dem Jahr 2009 bestimmt das Parlament bei fast allen EU-Gesetzen mit und ist damit einflussreicher als je zuvor. Über Gesetze entscheiden die Abgeordneten mit einfacher Mehrheit. Je mehr Sitze einem Land zustehen, desto größer ist also auch dessen Einfluss im Gesetzgebungsprozess.

Mit den EU-Erweiterungsrunden ist auch das Parlament gewachsen. In seinem Gründungsjahr 1979 zählte die Union gerade einmal neun Länder und das Parlament 410 Sitze. Mit jedem Länderbeitritt wurde es größer – zuletzt mit der Aufnahme Kroatiens. Seither hat die EU 766 Volksvertreter. Mit der jetzt anstehenden Wahl tritt eine neue Regelung in Kraft, welche die Zahl der Sitze auf 751 beschränkt, und zwar auch für den Fall, dass weitere Länder der EU beitreten. Das – etwas – kleinere Parlament bedeutet auch, dass sich die Parlamentarier auf eine neue Sitzverteilung einigen mussten. Laut Vertrag von Lissabon erhält ein Mitgliedstaat fortan mindestens 6, höchstens aber 96 Sitze.

Kleine Länder genießen Vorteile
Sitze pro Land und Einwohner pro Parlamentarier

Die bevölkerungsreichen EU-Länder sind im Vergleich zu den kleineren im Parlament unterrepräsentiert. So vertritt ein Mandatsträger des an Einwohnern kleinsten EU-Landes Malta rund 72.000 Einwohner. Ein Abgeordneter aus Frankreich dagegen 870.000 und damit fast zwölfmal so viele. (Datengrundlage: United Nations Population Division)

Deutschland verliert mit dieser Regelung drei Sitze. Allerdings werden die einwohnerstarken Staaten ohnehin im Parlament benachteiligt. Denn die Verteilung der Sitze ist in den EU-Verträgen nach dem Grundsatz der „degressiven Proportionalität“ geregelt: Länder mit größerer Bevölkerung verfügen zwar über mehr Sitze als kleinere, diese wiederum stellen aber mehr Abgeordnete, als ihnen bei genauer Betrachtung zustehen würden. Das mag zunächst ungerecht klingen, doch die Regelung sichert den kleinsten Mitgliedstaaten einen Mindesteinfluss. Verliefe die Sitzzuschreibung ohne Ausnahmeregeln nach Einwohnerzahl, wären die Malteser im Parlament überhaupt nicht vertreten.

Deutschland stellt als einwohnerreichstes Land mit 96 Sitzen die meisten Abgeordneten. Doch das könnte sich auf lange Sicht ändern, denn Deutschlands Bevölkerung ist auf Schrumpfkurs, während die Frankreichs und Großbritanniens wächst. Noch vor 2050 dürften beide Länder Deutschland überholt haben. Insgesamt könnte die EU-Bevölkerung kleiner werden: Bliebe es bei den heutigen 28 Mitgliedsländern, würden in 40 Jahren rund 100 Millionen Menschen weniger in der EU leben als heute, so die Prognosen der Vereinten Nationen.

Des einen Verlust, des anderen Gewinn
Rangordnung des prozentualen Beitrags zur EU-Bevölkerung nach Ländern (Rang 1=geringster Beitrag, Rang 28=höchster Beitrag)

Viele Länder der Europäischen Union dürften künftig Bevölkerung verlieren. Derzeit leben in Deutschland 16 Prozent aller EU-Einwohner, mehr als in jedem anderen EU-Land. Bis 2050 dürften sich jedoch die Franzosen und die Briten vor die Deutschen geschoben haben. Besonders große Bevölkerungsverluste haben die osteuropäischen Staaten zu erwarten. Dort liegen die Kinderzahlen deutlich niedriger als früher, zudem sind viele Menschen abgewandert. (Datengrundlage: United Nations Population Division)

Schachern um Sitze
Weil manche Länder Einwohner hinzugewinnen, andere aber verlieren, verschiebt sich der relative Einwohneranteil, den die Staaten zur EU-Gesamtbevölkerung beisteuern. Bereits in wenigen Jahren wird sich das auf die politischen Machtverhältnisse in Europa auswirken: Denn je größer der anteilige Beitrag zur Einwohnerschaft in Europa, desto größer die Bedeutung der Länder in den gesetzgebenden Institutionen. Das gilt sowohl im Parlament als auch im einflussreichen Ministerrat.

Deutschland, das mengenmäßig am meisten Einwohner verlieren dürfte, muss jedoch zunächst keine Sitzverluste befürchten. Denn solange es das bevölkerungsreichste Land bleibt, kann es weiterhin mit 96 Sitzen im Parlament rechnen. Auch Malta wird bei seinen 6 Abgeordneten bleiben, ob es wächst oder schrumpft. Verlierer sind die mittelgroßen EU-Staaten – etwa Rumänien, Bulgarien, Griechenland und Portugal, die auch bei künftigen Erweiterungsrunden Sitzverluste zu erwarten haben. Denn die großen Staaten werden auf ihre bestehende, ohnehin verhältnismäßig niedrige Abgeordnetenzahl kaum verzichten. Fest geregelt ist die Sitzverteilung nämlich nicht, sie wird stets neu verhandelt. Deshalb will das Parlament bis Ende 2015 einen Reformentwurf vorlegen, der ein transparentes System schafft und genau klärt, wie sich demografische Trends und Erweiterungsrunden auf das Parlament auswirken.

Alle Minister wiegen bald gleich viel
Die EU-Parlamentarier orientieren sich allerdings traditionell weniger an Länderinteressen als an Parteiprogrammen. Die politischen Auswirkungen der Stimmenverschiebungen innerhalb des Parlaments zugunsten einzelner Länder werden deshalb eher gering ausfallen. Anders sieht es im zweiten gesetzgebenden Organ, im Ministerrat, aus. Dort buhlen die Mitglieder um den Einfluss ihrer nationalen Interessen. Auch in diesem Gremium spielt die Bevölkerungsgröße eine zentrale Rolle.

Jedes Land darf jeweils eine Person in den Ministerrat entsenden. Doch die jeweiligen Vertreter haben bisher unterschiedlich großen Einfluss auf Entscheidungen: Je mehr EU-Bürger ein Minister repräsentiert, desto größer ist sein Stimmengewicht. Deutschland verfügt über 29 Stimmen, Griechenland über 12 und Malta über 3 Stimmen. Wie im Falle des EU-Parlaments ist das Stimmengewicht damit auch in diesem Fall nicht genau nach der Einwohnerzahl verteilt, sondern fällt zugunsten der bevölkerungsschwächeren Länder aus.

Das ändert sich ab November. Dann steht unabhängig vom Entsendestaat jedem Minister nur noch eine Stimme zur Verfügung. Ein Beschluss des Ministerrates kommt dann nur noch mit der sogenannten „doppelten Mehrheit“ zustande. Diese ist gegeben, wenn mindestens 55 Prozent der Mitgliedstaaten (also derzeit mindestens 15 Staaten) einem Beschluss zustimmen und dabei gleichzeitig 65 Prozent der gesamten EU-Bevölkerung repräsentieren. Künftige Bevölkerungsveränderungen werden sich damit also auch auf die Mehrheitsverhältnisse im Ministerrat auswirken und eine große Rolle bei EU-Entscheidungen spielen.

Links/Literatur
Butz, Sandra (19.05.2014): EU election will reshuffle, reduce seats in parliament. Deutsche Welle.

Kröhnert, Steffen / Hoßmann, Iris / Klingholz, Reiner (2008): Die demografische Zukunft von Europa. Wie sich die Regionen verändern. Deutscher Taschenbuch Verlag, München.

Stratenschulte, Eckart D. (2014): Europäisches Parlament. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn.

Stratenschulte, Eckart D. (2014): Rat der Europäischen Union. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn.

United Nations Population Division (2013). World Population Prospects. The 2012 Revision.

 

Bange Europäer, hoffnungsfrohe Schwellenländer
Viele Europäer schauen mit großer Sorge in die Zukunft. Die Stimmung in den Entwicklungs- und Schwellenländern ist dagegen hoffnungsfroh. Viele Gründe dafür finden sich in der Bevölkerungsstruktur

Wer heute jung ist, wird einen niedrigeren Lebensstandard haben als seine Eltern. Laut jüngsten Umfrageergebnissen des britischen Forschungsinstituts Ipsos MORI glaubt das zumindest immerhin mehr als jeder dritte Deutsche. Um die Zukunft nachfolgender Generationen bangt man nicht nur hierzulande. In anderen Ländern Europas ist der Pessimismus sogar noch deutlich größer: Jeweils zwei Drittel der Franzosen, Belgier und Spanier glauben, dass die heutige Jugend ein schlechteres Leben als ihre Elterngeneration fristen wird.

Die Krisen der vergangenen Jahre haben im Meinungsbild der Europäer damit deutliche Spuren hinterlassen – ganz anders als in den Entwicklungs- und Schwellenländern, wo die Menschen voller Optimismus in die Zukunft blicken. Vier von fünf Chinesen glauben, dass sich das Leben der heutigen Jugendgeneration im Vergleich zu dem der Eltern verbessern wird. In Indien, Brasilien und der Türkei denkt das immerhin fast jeder Zweite.

Im Gegensatz zu den Staaten Europas haben diese Länder in ihrer jüngsten Vergangenheit einen stetigen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Ein wesentlicher Grund für dieses Wachstum ist der demografische Bonus: In diesen Ländern sind viele Menschen im Erwerbsalter und dank der gesunkenen Fertilitätsraten sind die Kinderjahrgänge so dünn besetzt, dass sie verhältnismäßig wenige Kosten verursachen. Auch ältere zu Versorgende im Rentenalter gibt es bislang kaum. Richtig genutzt kann diese Bevölkerungsstruktur einen Entwicklungsschub, die sogenannte demografische Dividende, nach sich ziehen. China, Brasilien, Indien und die Türkei sind in unterschiedlichem Umfang erfolgreich darin, diese Dividende abzuschöpfen und nachhaltig zu nutzen. Einen wirtschaftlichen Aufschwung aber verzeichnen sie alle. Auch wenn das Wirtschaftswachstum nicht gleichmäßig verteilt bei der Bevölkerung ankommt, hat es zumindest dazu beigetragen, die einst weit verbreitete Armut zu vertreiben. Die Hoffnung, dass sich dieser Trend fortsetzt und den nachfolgenden Generationen ein Leben in Wohlstand ermöglicht, scheint groß zu sein. Das zeigen zumindest die Umfrageergebnisse von Ipsos MORI.

Verbesserte Lage schürt Hoffnung
Verbreitung von (extremer) Armut in Prozent der Bevölkerung zwischen 2005 und 2009 (Brasilien und China)/2010 (Indien und Türkei)

Armut könnte in Brasilien und der Türkei bald schon der Vergangenheit angehören. Nur noch rund jeder zehnte Brasilianer und nicht einmal jeder zwanzigste Türke sind davon betroffen. In China und Indien ist Armut aber nach wie vor weit verbreitet. Rund zwei Drittel aller Inder leben unterhalb der international anerkannten Armutsgrenze von zwei US-Dollar am Tag. Jeder Dritte leidet sogar unter extremer Armut (weniger als 1,25 US-Dollar am Tag). Trotz dieses kritischen Gesamtbilds hat Indien große Fortschritte erzielt. Denn 2005 lag der Bevölkerungsanteil in Armut mit 76 Prozent um sieben Prozentpunkte höher als noch 2010. Auch in China war 2009 mit 27 Prozent der Bevölkerung ein deutlich kleinerer Teil von Armut betroffen als noch vier Jahre zuvor (37 Prozent). In beiden Ländern ist die Bevölkerung allerdings beträchtlich gewachsen. Die absolute Zahl der Betroffenen ist deshalb nur leicht zurückgegangen. (Datengrundlage: World Bank)

Kein Raum für jugendlichen Leichtsinn
Mit einem Anteil von jeweils rund einem Drittel der Untersuchungsgruppe in Brasilien, der Türkei und Indien schlägt sich vor allem die überdurchschnittlich gute Stimmung der Jugend im gesamtgesellschaftlichen Stimmungsbild nieder. Denn junge Menschen unter 30 Jahre schauen insgesamt meist optimistischer in die Zukunft als das Gros der Befragten im Alter zwischen und 18 und 64 Jahren. Auch die Jugend in Europa ist hoffnungsfroher als ältere Jahrgänge. Immerhin 30 Prozent der Deutschen unter 30 Jahre glauben, ein besseres Leben als ihre Eltern führen zu können – und damit immerhin sechs Prozent mehr als im gesamtdeutschen Durchschnitt. Auch in anderen europäischen Ländern, etwa Frankreich, Schweden oder Großbritannien sind die Jungen optimistischer als der Rest der Gesellschaft. Weil ihr Anteil unter den Befragten aber nur rund ein Fünftel ausmacht, schlägt sich dieser jugendliche Optimismus kaum im Umfrageergebnis nieder.

Skepsis und Zuversicht betrifft alle Generationen
Den Europäern bereitet aber nicht nur die Zukunft der zunehmend dünner besetzten Jugendgenerationen Sorgen. Auch ihr Fortkommen nach dem Berufsleben halten sie für gefährdet. Laut der amerikanischen Denkfabrik Pew Research Center ist gerade einmal knapp über ein Drittel der Franzosen zuversichtlich, im Alter ein angemessenes Lebensniveau aufrecht erhalten zu können. In Spanien sind es mit 41 Prozent kaum mehr und in Italien glaubt mit 23 Prozent nicht einmal mehr ein Viertel der Bevölkerung an ein zufriedenstellendes Auskommen im Alter. Die Skepsis, dass ihre Länder auf den anstehenden demografischen Wandel ausreichend vorbereitet sind, ist damit in Europa weit verbreitet.

Angst vor dem Alter
Prozentualer Anteil derjenigen, welche die Frage „Wie zuversichtlich sind Sie, dass sie im Alter einen angemessenen Lebensstandard haben werden“ mit „sehr zuversichtlich“ oder „zuversichtlich“ beantwortet haben

Ausgerechnet die Deutschen, die demografisch älteste Nation in Europa, schauen ihrer Rentenzeit entspannter entgegen als ihre Nachbarn. Sie sind damit beinahe genauso zuversichtlich, ein angemessenes Leben im Alter führen zu können wie Menschen in Nigeria (74 Prozent), Brasilien (77 Prozent) oder China (79 Prozent). Dass die Zuversicht dort so hoch ist, liegt vor allem an niedrigeren Ansprüchen. Denn in Entwicklungs- und Schwellenländern kommt ein Ausscheiden aus der Arbeitswelt bis heute oft einem Leben in Armut gleich. Erst langsam entstehen auch dort Sozial- und Rentensysteme. Das erhöht die Chancen auf ein einigermaßen würdevolles Leben im Alter und sorgt in einigen Ländern für Optimismus. (Datengrundlage: Pew Research Center)

Ginge es nach den Umfrageergebnissen von Ipsos MORI in Großbritannien sowie von Pew in den USA, würde in naher Zukunft das Lebensniveau in Europa generationenübergreifend also eher sinken denn steigen. Doch die Ergebnisse zeigen auch, dass die Europäer wachsam der Veränderung ihrer Bevölkerungsstruktur entgegenblicken und damit das Verständnis für Bewältigungsstrategien wachsen könnte. Immerhin hält laut Pew hierzulande bereits mehr als jeder zweite die demografische Alterung für ein großes Problem. Ähnlich sieht es in Spanien und Frankreich aus.

In den Entwicklungs- und Schwellenländern hingegen scheint das Bewusstsein darüber, dass der demografische Bonus nicht ewig anhält und der Anteil der über 65-Jährigen bald auch dort steigen wird, gering zu sein. Nur in China, wo die Alterung bereits weiter fortgeschritten ist, wird diese laut Pew als großes Problem eingeschätzt. In Brasilien und der Türkei dagegen, wo der demografische Wandel noch nicht unmittelbar vor der Tür steht, aber verzögert die gleichen Folgen wie in Europa oder China haben wird, empfindet gerade einmal jeder Dritte die Alterung der Bevölkerung als sehr problematisch.

Links/Literatur

Ipsos MORI (2014): People in western countries pessimistic about future for young people. Ipsos MORI Global Trends Survey. London.

Pew Research Center (2014): Attitudes about Aging: A Global Perspective. In A Rapidly Graying World, Japanese Are Worried, Americans Aren't.

World Bank (2014): World DataBank.

Mehr Informationen zur demografischen Dividende finden Sie in unserem Themenspecial.

 

In eigener Sache
Langjähriger Mitarbeiter des Berlin-Instituts Steffen Kröhnert als Professor an die Hochschule Koblenz berufen

Steffen Kröhnert, langjähriger Mitarbeiter des Berlin-Instituts und zuletzt dessen Leitender Wissenschaftler, ist am 15. Mai 2014 zum Professor an der Hochschule Koblenz, Rheinland-Pfalz, ernannt worden. Er wird dort das neu geschaffene Lehr- und Forschungsgebiet „Demografischer Wandel und Soziale Arbeit“ aufbauen und leiten. Nach fast zwölfjähriger Tätigkeit verlässt Kröhnert damit das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, dessen Aufbau und Arbeit er als „Mitarbeiter der ersten Stunde“ lange Zeit begleitet und geprägt hat.

Die Hochschule Koblenz gehört mit derzeit etwa 8.500 Studierenden zu den größten Fachhochschulen in Deutschland. Rheinland-Pfalz ist außer durch seine wirtschafts- und bevölkerungsstarken Regionen entlang den Rheins auch durch dünn besiedelte und demografisch schrumpfende ländliche Gebiete wie die Südwestpfalz, die Eifel und den Hunsrück geprägt. Der neue Lehr- und Forschungsschwerpunkt will Konzepte im Umgang mit dem demografischen Wandel entwickeln und in die Ausbildung der Studierenden einfließen lassen.

Neue Kontaktadresse:
Prof. Dr. Steffen Kröhnert
Hochschule Koblenz – Rhein-Mosel-Campus
Lehrgebiet Demografischer Wandel und Soziale Arbeit
Konrad-Zuse-Straße 1
56075 Koblenz
kroehnert@hs-koblenz.de



Ausgabe 171, 20.05.2014

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