Wer schon viel hat, dem wird noch mehr gegeben?
Warum der Eigenanteil bei Förderprogrammen strukturschwache Kommunen benachteiligt
Es ist ein erklärtes Ziel der Bundesregierung, für „gleichwertige Lebensverhältnisse“ in allen Teilen des Landes zu sorgen. Förderprogramme von Land, Bund oder Europäischer Union sollen einen Ausgleich zwischen den prosperierenden und den weniger erfolgreichen Landesteilen und Kommunen schaffen. Vor allem kleine und finanzschwächere Kommunen können sich Fördermittel häufig jedoch gar nicht leisten. Sie scheitern nicht nur an den zeit- und personalintensiven Antragsverfahren, sondern vor allem am geforderten finanziellen Eigenanteil. Das Geld fließt dann eher in prosperierende Kommunen und nicht dorthin, wo es am dringendsten gebraucht würde. Regionale Unterschiede werden so eher verstärkt, als abgebaut. Das Discussion Paper beleuchtet diesen Missstand und diskutiert alternative Instrumente, mit denen sich selbst klamme Kommunen bedarfsgerecht unterstützen ließen.
erschienen: 2020
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Dr. Frederick Sixtus
Projektkoordinator Demografie Deutschland
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